BOOOMMM Canon verliert Klage...

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24.10.2017

Seit einigen Jahren läuft eine Klage vom japanischen Druckerhersteller Canon gegen ein paar Namenhafte Recycler aus der Bundesrepublik wegen einem Patent auf einen Dongle Gear.

Die deutschen Recycler haben bislang vor dem Landergericht und Oberlandgericht mit fliegenden Fahnen verloren. Nun kippt das oberste Gericht in Deutschland -der Bundesgerichtshof- das Urteil vom Oberlandesgericht in Düsseldorf und das Urteil vom Landgericht muß entsprechend angepasst werden.

Die genaue Begründung wird demnächst bekannt gegeben - aber für die Recyclerbranche steht alles wieder auf Anfang und ein kleines Freudenbeben geht durch den einen oder anderen Geschäftsführer.

Mit dem nicht mehr anfechtbaren Urteil im Rücken sieht die Recyclerbranche endlich wieder Land und auch die Hersteller sind trotz Ihrer Abermillionen an Geldmitteln nicht mehr unbezwingbar.


Sobald die Urteilsbegründung vorliegt... schubs ich die hier rein...

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