Canon Patentrechtsklagen Update
10.03.2014
Der japanische Hersteller Canon hat sich in der vergangenen Zeit durch halb Europa wegen dem Patent Nr. EP2087407 geklagt.
In Deutschland traf es neben einer ganzen Reihe kleinerer Unternehmen auch einige der Branchenriesen. Mitunter KMP, WTA, Armor und na klar der Lieblingsfeind Pelikan.
Zu Ende April 2015 sind die Gerichtverfahren gegen KMP und WTA terminiert. Ich rechne damit das sich die Parteien einigen werden, das die beiden Recycler böse Buben oder Mädels waren, eine Strafe zahlen und versprechen werden das sowas nicht mehr vorkommt.
Auch andere Unternehmen in anderen Ländern traf das gleiche Schicksal. Mitunter wurde in England verschiedenen Unternehmen per Gerichtsbeschluss untersagt bestimmte Patentgefährdende Produkte nicht mehr u verkaufen und Lagerbestände zu vernichten. Auch ist der russische Reseller X-Com Shop durch eine Einigung zu den o.a. Schritten verdonnert worden. Ob in diesem Fall zusätzlich noch Geld geflossen ist, ist aktuell nicht bekannt. Es gibt allerdings auch keinen Grund warum Canon auf ein bisschen Geld als Schadenersatz verzichten sollte.
