Nächste Einstweilige Verfügung von Canon
Canon gibt bekannt eine Einstweilige Verfügung gegen Media Range erwirkt zu haben.
Wieder geht es um das deutsche Teil des Europäischen Patents 2 087 407:
Dabei geht es um ein Zahnrad für den Antrieb der Photoleitertrommel, die in Tonerkartuschen verschiedener Laserdrucker von HP zum Einsatz kommt. Die einstweilige Verfügung untersagt Media Range, die entsprechenden Lasertonerkartuschen weiter über die verschiedenen Verkaufskanäle zu vertreiben.
Media Range hat noch Zeit gegen die Einstweilige vorzugehen, aber ob das lohnt...