Samsung verliert auch
Mal gewinnt man - mal verliert man...
Im Patentstreit zwischen Digital Revolution und Samsung mußte diesemal Samsung zum zweiten mal ein Schlappe einstecken.
Vergangenen November 2014 hat Samsung die Firma 123inkt.nl (Digital Revolution) wegen Verletzung von Patentrechten verklagt und in der ersten Instanz verloren. Der anstehende Revisionsprozeß wurde vom Berufungsgericht in Den Haag abgewehrt. Nicht das Samsung nur "verloren" hat, Nein nun drohen die Niederlande sogar damit das Patent prüfen zu lassen und es dann wahrscheinlich zu annulieren. Das Petent scheint keine ausreichende schöpferische Höhe zu haben, sagt das Gericht. Die verklagten sahen das von vorherein ähnlich und plädierten das das beklagte Patent stand der Technik war und niemals hätte zum Patend angemeldet werden dürfen.
Es kann doch nicht sein, das entgegen der Europäischen Richtlinie die Hersteller von Verbrauchsmaterial durch gezielte Nadelstiche Recyclingfirmen die eben Recyceln ständig durch mögliche Patentverletzungen ärgern.
